1. Allgemeines
Die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen werden Inhalt jedes Kaufvertrages mit der Biobridge Europe GmbH (= Verkäufer und im Folgenden BIOBRIDGE EUROPE) und dem Käufer. Abweichende Einkaufsbedingungen oder andere Einschränkungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass diese von BIOBRIDGE EUROPE im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Selbst wenn BIOBRIDGE EUROPE auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Käufers oder Dritter enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen und des geschlossenen Vertrages hiervon unberührt.

2. Bestellung
Die Angebote von BIOBRIDGE EUROPE sind bezüglich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Bestellungen sowie mündliche Vereinbarungen sind für BIOBRIDGE EUROPE nur dann verbindlich, wenn und soweit BIOBRIDGE EUROPE diese schriftlich bestätigt oder ihnen durch Übersendung der Ware und Rechnung entsprechen.

3. Preise
Die Berechnung erfolgt stets zu den am Tag der Lieferung gültigen Preisen. Die Preise verstehen sich in EURO, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Haben sich unsere Preise gegenüber dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses erhöht, ist der Käufer berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung von der Bestellung zurückzutreten.

4. Lieferung
An Endverbraucher: Ab einem Bruttoauftragswert von 45 € trägt BIOBRIDGE EUROPE die Versandkosten.
An Großhändler, Krankenhäuser, Apotheken: Ab einem Nettoauftragswert von 80 € trägt BIOBRIDGE EUROPE die Versandkosten. Bei einem geringeren Auftragswert werden anteilige Porto- und Verpackungskosten in Höhe von 4,00 € netto durch BIOBRIDGE EUROPE berechnet. Mehrkosten für Eil- und Expresssendungen berechnet BIOBRIDGE EUROPE gesondert. Versandart und -weg werden von BIOBRIDGE EUROPE gewählt. BIOBRIDGE EUROPE haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die BIOBRIDGE EUROPE nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse BIOBRIDGE EUROPE die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist BIOBRIDGE EUROPE zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Käufer infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber BIOBRIDGE EUROPE vom Vertrag zurücktreten. Die angegebenen Lieferbedingungen gelten ausschließlich innerhalb des deutschen Zollgebietes.

5. Zahlung
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug oder innerhalb von 10 Tagen mit 1,5 % Skonto, jeweils nach Rechnungsdatum, zahlbar. Bei Fristüberschreitungen werden unbeschadet weiterer Rechte Verzugszinsen in Höhe von 6 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) berechnet.

6. Wiederverkauf
Die Produkte von BIOBRIDGE EUROPE dürfen nur in der unveränderten Originalverpackung und nicht in Teilmengen angeboten oder verkauft werden. Weiterhin dürfen die Produkte von BIOBRIDGE EUROPE nur nach ununterbrochener vorschriftsgemäßer Lagerung und nur unter Einhaltung der jeweils einschlägigen gesetzlichen Vorschriften angeboten oder sonst abgegeben werden.

7. Erfüllungsort, Gefahrübergang
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Oberkrämer, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe des Liefergegenstandes an den Spediteur auf den Käufer über.

8. Mängelrügen, Haftung, Rücktritt und Schadensersatz
Etwaige Beanstandungen wegen Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind unverzüglich, spätestens jedoch 7 Tage nach Eintreffen der Ware, an dem vom Käufer vorgeschriebenen Bestimmungsort unter Angabe der Bestelldaten (Rechnungs- und Kundennummer, Chargen- bzw. Kennnummer) schriftlich gegenüber BIOBRIDGE EUROPE geltend zu machen. Ordnungsgemäß erhobene und begründete Mängelrügen werden von BIOBRIDGE EUROPE nach seiner Wahl durch Preisnachlass, Umtausch oder Rücknahme der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises abgegolten. Rücksendungen sind nur nach vorheriger Vereinbarung zulässig. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, insbesondere wegen Schäden, die nicht unmittelbar an der Ware selbst bzw. durch Lieferverzug oder Nichterfüllung infolge höherer Gewalt oder anderer Umstände entstanden sind, es sei denn, sie beruhen auf grober Fahrlässigkeit oder Pflichtverletzung durch BIOBRIDGE EUROPE. Der Käufer trägt das Risiko für die verminderte oder eingebüßte Wirksamkeit der Präparate von BIOBRIDGE EUROPE infolge nicht vorschriftsmäßiger Lagerung oder infolge unvorschriftsmäßigem Gebrauch.

9. Eigentumsvorbehalt
Die von BIOBRIDGE EUROPE gelieferten Waren verbleiben in seinem Eigentum, solange der Käufer nicht seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung mit BIOBRIDGE EUROPE, einschließlich Nebenforderungen und Schadensersatzansprüche, erfüllt hat. Der Käufer ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs berechtigt, die von BIOBRIDGE EUROPE gelieferten, in seinem Eigentum stehenden Waren zu veräußern.

10. Rücksendungen/Retouren
Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Für Rücksendungen aufgrund einer von BIOBRIDGE EUROPE bestätigten Vereinbarung erfolgt eine Erstattung (ganz oder teilweise) durch Gutschrift oder Umtausch in gängige Ware.

11. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Neuruppin. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.

12. Rechtswahl
Die Beziehungen zwischen BIOBRIDGE EUROPE und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.

Geschäftsführer: Dr. Friedjof Aleith, Sitz: 16727 Oberkrämer
Registergericht: 16816 Neuruppin Registernummer: HRB 9677 NP
Umsatzsteuer-IdNr.: DE 284034694

Stand: 01.08.2012